Polizeipräsidium Mittelfranken
Mittelfranken / Nürnberg (ots)
Am Montagabend (1.1.222) wurden mehrere Versammlungen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken (Nürnberg, Ansbach, Roth und Eckental) angemeldet und durchgeführt. Zudem formierten sich in mehreren Städten und Gemeinden nicht angezeigte Versammlungen (so genannte „Corona-Spaziergänge“), welche durch die Polizei als Versammlung eingestuft und begleitet wurden
In Nürnberg wurde eine sich fortbewegende Versammlung im Zeitraum von 19: Uhr bis 21: Uhr angezeigt. Die Versammlung formierte sich mit circa 39 Teilnehmern der Äußeren Cramer-Klett-Straße und führte über den Rathenauplatz, Sulzbacher Straße, Deichslerstraße, Bartholomäusstraße und Wöhrder Hauptstraße wieder in die Äußere Cramer-Klett-Straße.
In Ansbach zeigten ebenfalls Corona-Maßnahmen-Gegner eine Kundgebung im Zeitraum von 18:3 Uhr bis 2: Uhr an. An der Versammlung nahmen circa 8 Personen teil. Die Versammlung verlief, wie auch die in Herzogenaurach mit circa 2 Teilnehmern zur gleichen Thematik angezeigte Kundgebung, störungsfrei.
Eine angemeldete Mahnwache zum „Gedenken der Corona-Toten“ in Eckental mit circa 4 Teilnehmern fand im Zeitraum von 19: Uhr bis 2: Uhr ohne Störungen am Rathausplatz statt.
Eine weitere angemeldete Versammlung unter dem Motto „Roth ist bunt“ fand mit circa 35 Teilnehmern in Roth von 18: Uhr bis 19: Uhr statt und verlief störungsfrei. Zeitgleich formierte sich am Rother Festplatz ein nicht angemeldeter „Stadtspaziergang“ mit circa 2 Personen. Auch hier kam es zu keinen Störungen.
Neben den angemeldeten Versammlungen fanden sich im Bereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken noch zahlreiche Personen zu nicht angezeigten so genannten „Corona-Spaziergängen“ zusammen. Diese Zusammenkünfte, welche sich unter anderem in Fürth (12 TN), Erlangen (4 TN), Schwabach (1 TN), Gunzenhausen (5 TN), Neustadt a.d. Aisch (1 TN), Bad Windsheim (3 TN) und Hersbruck (25 TN) ereigneten, wurden durch die Polizei rechtlich als unangemeldete Versammlungen eingestuft, verliefen jedoch überwiegend friedlich und störungsfrei.
In Schwabach kam es im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen zu mehreren Identitätsfeststellungen sowie zu einer Beleidigung von Einsatzkräften durch einen Versammlungsteilnehmer. Dieser versuchte zudem einen Beamten zu treten. Gegen den Mann werden nun entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.
In Erlangen leiteten die Einsatzkräfte gegen sieben Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügung und Verstößen gegen infektionsschutzrechtliche Bestimmungen ein.
Das Polizeipräsidium Mittelfranken betreute, mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei, nahezu zeitgleich 28 Versammlungen mit insgesamt circa 88 Teilnehmern. Hierbei konnten sonst keine weiteren Störungen festgestellt werden. Die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben sowie der Mindestabstand wurden weitgehend eingehalten.
Erstellt durch: Michael Petzold
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