(red). Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können.
Stimmkreisabgeordneter Helmut Schnotz (CSU): „In der Region erhalten die Stadt Treuchtlingen 1,2 Millionen Euro und der Landkreis Ansbach 100.000 Euro an Zuweisungen aus den Mitteln der Stabilisierungshilfen beziehungsweise der Bedarfszuweisungen.“
Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig.
Der kommunale Finanzausgleich liegt trotz enormer Herausforderungen des Staatshaushalts mit rd. 11,4 Milliarden Euro im Jahr 2024 erneut auf einem Spitzenniveau. Dies sind 1,9 % bzw. 213 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2023. Damit bleibt der Freistaat ein sicherer Anker für seine Kommunen und leistet mit dem kommunalen Finanzausgleich auch in 2024 einen bedeutenden Beitrag für stabile Kommunalhaushalte.
In der heutigen Verteilerausschusssitzung wurde über die Anträge auf Gewährung von Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen für das Jahr 2024 entschieden.
Schnotz abschließend: „Besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen Bayerns können mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden.“
Foto: MdL Helmut Schnotz