Mehr als zwei Millionen Euro für Westmittelfranken

Schnotz und Schalk: – Bay­ern unter­stützt Kom­mu­nen mit Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen  

Der Frei­staat Bay­ern unter­stützt Kom­mu­nen in der Regi­on auch im Jahr 2026 mit Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen. Wie die bei­den Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Hel­mut Schnotz und Andre­as Schalk mit­tei­len, flie­ßen ins­ge­samt 2.379.500 Euro in die Stimm­krei­se Wei­ßen­burg-Gun­zen­hau­sen/ Ans­bach Süd und Ans­bach Nord. Größ­te Emp­fän­ger sind die Stadt Treucht­lin­gen, die 1.400.000 Euro erhält, sowie die Gro­ße Kreis­stadt Din­kels­bühl mit einer Zuwen­dung von 779.500 Euro. Die Land­krei­se Wei­ßen­burg-Gun­zen­hau­sen und Ans­bach erhal­ten jeweils 100.000 Euro aus dem För­der­topf. Bekannt­ge­ge­ben wur­den die Mit­tel heu­te vom Baye­ri­schen Staats­mi­nis­te­ri­um der Finan­zen und für Hei­mat.

„Die Kom­mu­nen ste­hen finan­zi­ell stark unter Druck, das wis­sen wir. Die Hil­fen des Frei­staats ent­las­ten dort, wo die Belas­tung beson­ders groß ist. Sie sind ein wich­ti­ger Bau­stein, aber natür­lich nicht die Lösung für alle Pro­ble­me vor Ort“, erklärt Andre­as Schalk. „Uns ist bewusst, dass der finan­zi­el­le Druck in vie­len Kom­mu­nen enorm ist und die Hil­fen nicht alle errei­chen. Des­halb bleibt die Finanz­aus­stat­tung der Kom­mu­nen für uns ein zen­tra­les The­ma.“

Die Mit­tel wer­den jedes Jahr von einem Ver­tei­ler­aus­schuss ver­ge­ben. Die­sem gehö­ren das Finanz­mi­nis­te­ri­um und das Innen­mi­nis­te­ri­um an, außer­dem alle vier kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de ‑der Gemein­de­tag, der Städ­te­tag, der Land­kreis­tag und der Bezir­ke­tag.

 „Dass unse­re Kom­mu­nen auch 2026 wie­der von die­sen Mit­teln pro­fi­tie­ren, ist ein wich­ti­ges Signal. Wir haben uns im stän­di­gen Aus­tausch mit den Ver­ant­wort­li­chen vor Ort dafür ein­ge­setzt, dass die Belan­ge unse­res Stimm­krei­ses Gehör fin­den. Die­sen Ein­satz wer­den wir natür­lich auch künf­tig fort­set­zen“, betont Hel­mut Schnotz.

Fest steht bereits: Auch im kom­men­den Jahr unter­stützt Bay­ern die Hand­lungs­fä­hig­keit sei­ner Kom­mu­nen nach Kräf­ten. Erst am Mon­tag haben sich die Staats­re­gie­rung und die kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de unter Betei­li­gung der Regie­rungs­frak­tio­nen auf die Eck­punk­te des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs für 2027 ver­stän­digt. Mit ins­ge­samt 13,59 Mil­li­ar­den Euro steigt der Aus­gleich gegen­über 2026 um eine Drei­vier­tel­mil­li­ar­de Euro. Weil 75 Pro­zent der Mit­tel frei ver­wend­bar sind, ent­ste­hen damit wich­ti­ge Spiel­räu­me vor Ort.

Foto: MdL Hel­mut Schnotz