Nördlingen, Haushaltsplan 2019, Investitionen

Investitionsdruck in Nördlingen bleibt hoch

NÖRDLINGEN (STV). Nach intensiven Vorberatungen wurde vom Stadtrat der Haushaltsplan 2019 einstimmig verabschiedet. Bei der Vorstellung des Zahlenwerkes betonte Oberbürgermeister Hermann Faul, dass der Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres erfreulicherweise sehr positiv verlaufen sei. Er schließt mit einem Gesamtvolumen von 71,1 Millionen Euro ab, und liegt knapp 100.000 Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres. Hervorzuheben sei, dass von der geplanten Rücklage-Entnahme nur 1,95 Millionen Euro verwendet wurden. Die Verschuldung der Stadt belief sich auf 7,128 Millionen Euro oder 351 Euro pro Kopf. Insofern zeigte er sich zufrieden mit dem Ergebnis des vergangenen Jahres, betonte aber die Unwägbarkeiten im laufenden Haushaltsplan.

Angesichts einer sich eintrübenden konjunkturellen Entwicklung, angesichts der prognostizierten Verminderung des Wachstums und damit eventuell sinkender Steuereinnahmen und Steuerkraft sei der Haushaltsplan mit einem Volumen von 51,649 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 18,433 Millionen Euro im Vermögenshaushalt ambitioniert, aber seriös vorbereitet. Die größten Ausgabeposten betragen die Personalkosten mit rund einem Viertel des gesamten Etats sowie die etwa gleichhohe Kreisumlage.

Große Sorge mache ihm der Blick auf die nächsten Jahre, führte Oberbürgermeister Faul aus. Dennoch müssen angestoßene Großprojekte begonnen und umgesetzt werden. Im Haushaltsplan 2019 beginnen die Finanzierungen für die Erweiterung der Grundschule Mitte, Erweiterung der Mittelschule und die Sanierung der Turnhalle in Kleinerdlingen. Auch die Sanierung und Erweiterung des Hallenbades, der Neubau preisgünstiger Wohnungen auf dem ehemaligen BayWa-Areal sowie die enorm hohen Investitionszuschüsse zur Erweiterung und Sanierung von Kindertagesstätten werden die Stadt in diesem, aber vor allem auch in den darauffolgenden beiden Jahren belasten.

Der Investitionsdruck werde auch zukünftig hoch bleiben, blickte Oberbürgermeister Faul mit finanzieller Besorgnis in die Zukunft. Dennoch sei es richtig insbesonders in den Ausbau der Kinder- und Jugendeinrichtungen, den Ausbau und die Sanierung der Kindertagesstätten sowie Schulen zu investieren. Auch die Investitionen für den Bau von Wohnungen, die sozialverträgliche Mieten bieten, sei absolut notwendig und genieße höchste Priorität. Schwerpunkte in diesem Haushaltsjahr sei die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten am Bahnhofs-Empfangsgebäude sowie die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbegebiete und Wohnbaugebieten in Kleinerdlingen, Löpsingen und Nähermemmingen. Die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse stehe ebenso im Mittelpunkt, auch wenn sich hier, durch die politischen Veränderungen, ein immenser Druck auf die Kommunen herausstellt. Können und werden noch Erschließungsbeiträge von den Bürgern erhoben oder gehen sie zu Lasten der Allgemeinheit? Eine Entscheidung, die der Staat, so der derzeitige Stand, wohl den Kommunen überlassen hat. Mit weiteren Investitionsmaßnahmen, seien es die Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt oder die Verbesserung der Verkehrs- und Radwegesituation, legte Oberbürgermeister Faul dar, wie die Stadt Nördlingen weiterentwickelt werden soll.

Auch die Sprecher der Fraktionen betonten, dass das vorgelegte Haushaltsprogramm seriös geplant und gerechnet sei, aber hohe Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt notwendig sind. Insbesonders der Bau bzw. Sanierung des Hallenbades müsse eine hohe Priorität behalten, obgleich die Millionenbeträge für Schulen absolut notwendig und wichtig sind. In gewohnter Einmütigkeit wurde die Haushaltssatzung und der Finanzplan der Stadt für die Jahre 2018 bis 2022 einstimmig verabschiedet. Auch die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nördlingen für das Jahr 2019 fand einstimmig Zustimmung im Stadtratskollegium.

Oberbürgermeister Faul dankte allen anwesenden Stadträten für die einvernehmliche Verabschiedung des Haushaltsplanes und dankte in diesem Zusammenhang auch allen politischen Vertretern, den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in vielen Vereinen und Organisationen, der Bürgerschaft, der Wirtschaft und vielen Vertretern der Presse für die Mitarbeit und Unterstützung.

 

 

 

 

 

Bildunterschrift:      Die Stadt Nördlingen steht – auch nach der Umsetzung zahlreicher Großprojekte in letzter Zeit – weiterhin vor großen Investitionen.      FOTO:     Georg Lindner

 

 

 

 

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